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Frankreich Blockiert Nuklear Lösung mit dem Iran

12 Nov, 2013

Die Euphorie hinsichtlich einer baldigen Vereinbarung zur Atom-Problematik des Irans hielt sich nach dem Treffen der „Sechs“ nicht lange. Am 10. November wurde bekannt, dass Frankreich sich weigerte, die Zwischenvereinbarung zu unterzeichnen und dadurch die Einigung blockierte.

Die britischen und amerikanischen Diplomaten aus den Delegationen der „Sechs“ seien, urteilt man nach den Zeitungen, einfach „verblüfft und wütend“ gewesen über das Verhalten des französischen Außenministers Laurent Fabius

schließlich verstieß er gegen die elementarste diplomatische Ethik und gegen das Protokoll, als er noch vor der abschließenden Pressekonferenz der EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton erklärte, die Verhandlungen seien in eine Sackgasse geraten. Noch nie hatte sich im Format der „Sechs“, zu der USA, Russland, China, Britannien, Frankreich plus Deutschland gehören, ein Land in dieser Weise verhalten.

Ende November will Hollande Israel besuchen. Die Analytiker bemerken deshalb nicht ohne Sarkasmus, dass die unwahrscheinlichen „Pas“ der Franzosen in Genf möglicherweise damit zu erklären seien. Der französische Präsident braucht, dass ihn wenigstens jemand wie einen Freund empfängt. Zu Hause ist Hollandes Rating auf das Rekordminimum von 26 Prozent gesunken. Hätte Präsident Hollande die Vereinbarung unterstützt, so hätte sich die Israel-Reise für ihn in eine neue Schande und Katastrophe verwandelt.

Außerdem musste der französische Präsident die „Spendengelder“ Saudi-Arabiens abarbeiten, das eines der größten Unterstützer seiner Politik und einer der bedeutendsten Erdöllieferanten Frankreichs ist. Für Er-Riad bedeuten die Schließung des Teheraner „Atom-Dossiers“ und die Normalisierung der Beziehungen zu Washington einen weiteren Verlust des eigenen Einflusses in der Region. Obama ist deutlich geneigt, die Beziehungen zu Teheran zu normalisieren, und so hat Saudi-Arabien nun Hollande zu seinem Hauptinstrument zur Bremsung der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gemacht.

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