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Durchbruch bei Atomgesprächen bleibt aus

10 Nov, 2013

Bei den Genfer Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist keine Einigung erzielt worden. Das teilte der französische Außenminister Laurent Fabius kurz vor 1 Uhr in der Nacht zum Sonntag mit. Außenminister der sogenannten 5+1-Gruppe der UNO-Vetomächte und Deutschlands sowie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatten sich an den Verhandlungen beteiligt, bei denen es um eine Lockerung der bestehenden internationalen Sanktionen gegen den Iran im Austausch gegen eine Begrenzung der Nutzung der Atomenergie durch den Iran ging.

“Die Genfer Verhandlungen haben Fortschritte ermöglicht”, sagte Fabius. “Aber wir haben keinen Abschluss finden können, weil es noch offene Fragen gibt.”Das Treffen der Unterhändler solle am 20. November in Genf fortgesetzt werden, gab Ashton in einer Pressekonferenz bekannt. Die EU-Außenbeauftragte sagte, es habe Fortschritte gegeben, wesentliche Meinungsverschiedenheiten seien aber geblieben.

Der iranische Außenminister Sarif sagte, es gebe die Hoffnung auf eine Übereinkunft. “Ich bin nicht enttäuscht. Wir hatten drei sehr produktive Tage, und das ist etwas, auf das wir aufbauen können.” Vor iranischen Journalisten fügte Sarif hinzu: “Wichtig ist, dass alle Seiten die politische Zielstrebigkeit und den guten Willen für eine Lösung haben. Wir haben den ersten Schritt unternommen und werden trotz der Differenzen weiter an einer Lösung arbeiten.”

Aus Delegationskreisen hieß es, auf dem Verhandlungstisch lag eine Übergangslösung. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden. In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen arbeitet. Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

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